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Anträge

Antrag Barrierefreie Stadt

Antrag der BürgerBewegung Bergwinkel zur Stadtverordnetenversammlung am 28.1.2019 Der Magistrat wird beauftragt, Planungskosten in Höhe von 10.000,00 € für die Erstellungeines Konzeptes ‚Barrierefreie Stadt – behinderten und altengerechtes Schlüchtern‘ einzustellen. Zudem wird der Magistrat beauftragt, welche Fördermittel und Zuschüsse diesbezüglich… Weiterlesen →

Antrag Synagoge

Antrag der BürgerBewegung Bergwinkel zur Stadtverordnetenversammlung am 28.1.2019   Der Magistrat wird beauftragt für das Jahr 2019 innerhalb des geplanten Haushaltsansatzes 10.000,00 € für Planungskosten für die Synagoge (Grabenstraße/Ecke Weitzelstraße) im Produkt 09.01.01.617900 – Aktive Kernbereiche – bereitzustellen. Gleichzeitig wird… Weiterlesen →

Antrag Tagespflegemütter

Antrag der BürgerBewegung Bergwinkel zur Stadtverordnetenversammlung am 28.1.2019 Es werden im Haushaltsplan für das Jahr 2019 20.000,00 € zur Unterstützung der Tagespflegemütter im Produkt 06.01.01 eingestellt. Dies ist eine Erhöhung des bisher gezahlten Kommunalen 1,00 € pro Stunde pro zu… Weiterlesen →

Antrag Vogt

Antrag der BürgerBewegung Bergwinkel zur Stadtverordnetenversammlung am 28.1.2019 Der Magistrat wird beauftragt Planungskosten in Höhe von  10.000€ für das „ Vogtgelände“ Höbäckerweg 7 einzustellen. Gleichzeitig möge er Kontakt mit Landrat Thorsten Stolz und Kreisbrandinspektor Busani aufnehmen, um zu prüfen, ob… Weiterlesen →

Antrag Weihnachtsbeleuchtung

Der Magistrat wird beauftragt, im Laufe des Jahres in Abstimmung mit dem WITO e.V. eine neue Weihnachtsbeleuchtung für die Innenstadt anzuschaffen. Begründung: In Schlüchtern wurde in der letzten Adventszeit ein neues Beleuchtungskonzept umgesetzt. Das Anstrahlen von Gebäuden und Fenster verschiedener… Weiterlesen →

Beiträge für Straßenbau, Wasser- und Kanalleitungen müssen reduziert werden

Die Bürgerbewegung Bergwinkel verlangt die Reduzierung der kommunalen Abgaben insbesondere von Straßenausbaubeiträgen zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger. Hierzu hatte die BBB bereits einen konkreten Antrag zur Haushaltsberatung für das Jahr 2018 eingebracht. Die BürgerBewegung war jedoch mit den Verantwortlichen… Weiterlesen →

Antrag Degenfelder Archiv

Der Magistrat wird  beauftragt, mit dem Eigentümer des Anwesens „Schloß und Hofgut Ramholz“ Kontakt aufzunehmen mit dem Ziel  der Übernahme des  Archives  Ramholz / Degenfeld.   Dabei sollte  erreicht werden, dass dieses Archiv von der Stadt Schlüchtern verwaltet, gesichert, gesichtet… Weiterlesen →

Anfrage zum Outdoor-Parcours Sandgarten

Anfrage der BürgerBewegung Bergwinkel für die Sitzung des Stadtparlamentes am 24.10.2ß16     Sehr geehrte Damen und Herren , in der letzten Stadtverordnetenversammlung am 26.09.2016 wurde ein An- und Verkauf von Grundstücksflächen auf dem Areal des Sandgartens 3 und 5… Weiterlesen →

Antrag auf Unbedenklichkeitsnachweis

Nach Änderung: Den RP beauftragen, die Daten herauszugeben, wurde dem Antrag einstimmig zugestimmt (26.09.2016). Antrag zur nächsten Sitzung am 26.09.2016 Antrag auf  Unbedenklichkeitsnachweis durch Vorlage und Auswertung sämtlicher Lärm- und Schallmessungen aller Windenergieanlagen im Stadtgebiet der Stadt Schlüchtern/Gemeindegebiet Sachdarstellung: Innerhalb… Weiterlesen →

Stelle des Kümmerers – BBB-Antrag angenommen

Update 12.07.2016 Der Antrag wurde unverändert mit 17 zu 15 Stimmen angenommen.   Antrag der Bürgerbewegung Bergwinkel für die Sitzung des Stadtparlaments am 11.07.2016 Die Fraktion der Bürgerbewegung Bergwinkel stellt hiermit folgenden Antrag: Das Stadtparlament der Stadt Schlüchtern beschließt, dass… Weiterlesen →

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