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BBB fordern kommunalpolitische Antworten zum Klimawandel

Die jüngste Sitzung und gleichzeitig letzte Sitzung vor der Sommerpause der Stadtverordneten der Stadt Schlüchtern endete mit einigen Überraschungen. Zunächst wurden – wie von der großen Koalition durchgesetzt – die Anfragen weder mündlich eingebracht noch mündlich beantwortet. Die Stadtverordneten erhielten… Weiterlesen →

Beschneidung des Fragerechts für alle Parlamentarier

„Die neue große Koalition (CDU und SPD) in Schlüchtern peitscht ihre Vorstellung nunmehr rigoros und ohne Rücksicht auf Verluste durch die Gremien“, so der Fraktionsvorsitzende der Bürgerbewegung Bergwinkel Hans Konrad Neuroth. Neuroth bezog sich dabei auf die Beschneidung des Fragerechtes… Weiterlesen →

Fragen zu Mülldeponien und Müllkippen

„Die Bürgerbewegung Bergwinkel hat eine Reihe von Fragen zur kommenden Sitzung des Stadtparlaments zum Themenbereich der ehemaligen Mülldeponien und Müllkippen im gesamten Stadtgebiet vorbereitet,“ erklärte der Fraktionsvorsitzende Hans Konrad Neuroth . Ausgangspunkt ist dabei sicherlich auch die Aufarbeitung der Vorgänge… Weiterlesen →

BürgerTV Bergwinkel Kommentar zur StaVo

BürgerTV Haushalt 2019

Antrag Barrierefreie Stadt

Antrag der BürgerBewegung Bergwinkel zur Stadtverordnetenversammlung am 28.1.2019 Der Magistrat wird beauftragt, Planungskosten in Höhe von 10.000,00 € für die Erstellungeines Konzeptes ‚Barrierefreie Stadt – behinderten und altengerechtes Schlüchtern‘ einzustellen. Zudem wird der Magistrat beauftragt, welche Fördermittel und Zuschüsse diesbezüglich… Weiterlesen →

Antrag Synagoge

Antrag der BürgerBewegung Bergwinkel zur Stadtverordnetenversammlung am 28.1.2019   Der Magistrat wird beauftragt für das Jahr 2019 innerhalb des geplanten Haushaltsansatzes 10.000,00 € für Planungskosten für die Synagoge (Grabenstraße/Ecke Weitzelstraße) im Produkt 09.01.01.617900 – Aktive Kernbereiche – bereitzustellen. Gleichzeitig wird… Weiterlesen →

Antrag Tagespflegemütter

Antrag der BürgerBewegung Bergwinkel zur Stadtverordnetenversammlung am 28.1.2019 Es werden im Haushaltsplan für das Jahr 2019 20.000,00 € zur Unterstützung der Tagespflegemütter im Produkt 06.01.01 eingestellt. Dies ist eine Erhöhung des bisher gezahlten Kommunalen 1,00 € pro Stunde pro zu… Weiterlesen →

Antrag Vogt

Antrag der BürgerBewegung Bergwinkel zur Stadtverordnetenversammlung am 28.1.2019 Der Magistrat wird beauftragt Planungskosten in Höhe von  10.000€ für das „ Vogtgelände“ Höbäckerweg 7 einzustellen. Gleichzeitig möge er Kontakt mit Landrat Thorsten Stolz und Kreisbrandinspektor Busani aufnehmen, um zu prüfen, ob… Weiterlesen →

Antrag Weihnachtsbeleuchtung

Der Magistrat wird beauftragt, im Laufe des Jahres in Abstimmung mit dem WITO e.V. eine neue Weihnachtsbeleuchtung für die Innenstadt anzuschaffen. Begründung: In Schlüchtern wurde in der letzten Adventszeit ein neues Beleuchtungskonzept umgesetzt. Das Anstrahlen von Gebäuden und Fenster verschiedener… Weiterlesen →

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