Anfrage der BürgerBewegung Bergwinkel für die Sitzung des Stadtparlaments am 11.07.2016

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir bitten um Beantwortung folgender Anfrage:

  1. Wie haben sich in den Jahren 2013, 2014 und 2015 die Einnahmen der Stadt gesondert nach Steuern, Abgaben und deren Herkunft entwickelt?
  2. Wie haben sich in den Jahren 2013, 2014 und 2015 die Ausgaben der Stadt gesondert nach deren Herkunft entwickelt?

Diese Aufstellung hilft Anträge für die zukünftige Haushaltaufstellung mit wichtigen Zahlen zu unterstützen und im Sinne des neuen Geistes der Stadtverordnetenversammlung in Schlüchtern ein optimales Paket zu schnüren.

Norman Jahn

 

Die Anfrage der BBB-Fraktion betr. Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben nach deren Herkunft in den Jahren 2013, 2014 und 2015 wird gemäß § 16 der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beantwortet:

Vorbemerkung:

Die Jahresabschlüsse der Rechnungsjahre 2013 und 2014 wurden seitens der Verwaltung aufgestellt und befinden sich derzeit in der Phase der abschließenden Erstellung der Schlussberichte. Der Magistrat wird über die –Aufstellung dieser Abschlüsse sodann gemäß § 112 Abs. 9 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) Ende August/Anfang September beschließen. Die Stadtverordnetenversammlung wird anschließend hierüber unterrichtet.

Zu 1. Und 2.:

Da die Fragestellungen die Entwicklung der Einnahmen bzw. der Ausgaben gesondert nach deren Herkunft für die Jahre 2013, 2014 und 2015 beinhaltet, fügen wir der Beantwortung als Anlage die Übersicht der Summierung nach Ertrag- bzw. Aufwendungsgruppen des Gesamtergebnishaushalts des jeweiligen Jahres bei.

Hinsichtlich des Jahresabschlusses 2015 merken wir an, dass es sich aufgrund der noch nicht abschließend erfolgten Aufstellung noch um vorläufige Werte handelt.

Diese abschließende Aufstellung des Jahresabschlusses 2015 mit Ausfertigung des Schlussberichtes ist unmittelbar im Anschluss an die vorangestellten Abschlüsse bis Oktober/November 2016 vorgesehen. Dies sodann auch in Vorbereitung der erstmaligen Erstellung des Gesamtabschlusses 2015.

Der vorläufige Jahresabschluss 2015 wird anhand des Planvergleichs – neben dem Bericht über die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben im I. und II. Quartal 2016 – dem Haupt-und Finanzausschuss in seiner Sitzung am 6.7.2016 vorgestellt und erläutert.

Anlagen:

2013 2014 2015